Anders als die C-Parteien, die den Wählerinnen und Wählern einreden, dass Lösungen nur zulasten von Kleinverdiener*innen oder Minderheiten funktionieren, gilt für die Arbeit der SPD in dieser Gesellschaft, für möglichst alle günstige, zumindest erträgliche Konzepte zu entwickeln. Das ist nicht einfach und sollte auch möglichst nicht als ein einfacher Prozess versprochen werden. Hier unterscheiden sich die traditionellen Parteien inzwischen sehr. Die Union regierte die längste Zeit in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in vorderster Verantwortung, kann sich aber schon nach kurzer Zeit der Opposition nicht mehr an diese Phasen erinnern. Alle Probleme dieses Landes und der Welt hat dann die politische Konkurrenz zu verantworten. Besonders leicht funktioniert dies, wenn unter dem Social-Media-Dauerbeschuss Fakes und Verdrehtes entsprechend wirken. Nicht umsonst befördern die Betreiber der gigantischen Plattformen einen globalen Rechtsruck, um Gesellschaften intern wie gegenüber anderen Staaten zu verunsichern und den Wunsch nach vermeintlich leichten Lösungen – üblicherweise zulasten anderer – im nationalistischen Sinne zu stärken.
Psychopathen erlangen auf diese Weise Regierungsgewalt ( nicht Regierungsverantwortung! ), die ihren Eigennutz als MAGA oder sonstige Simplifizierung verkaufen. Keines der echten gesellschaftlichen Probleme werden sie einer Lösung zuführen, sondern lediglich noch mehr Verunsicherung, Hass und Hetze herbeiführen. Globale Probleme zu lösen, darauf kommen diese Leute überhaupt nicht. Im Grunde sind hier deutliche Anzeichen einer Kleptokratie zu erkennen.
Parteipolitik, die so häufig geschmähte, erscheint aber als einzige Möglichkeit einer Beteiligung möglichst vieler Engagierter, um dauerhafte Lösungen zu finden, die aber eventuell nicht für alle Zeiten tragen werden. Deshalb ist Parteipolitik so schwierig und in Teilen unlustig, weil es eben bei keinem Thema ein wirklich endgültiges Ende geben kann. Ausnahme ist die Klimakatastrophe und die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen, die kann uns tatsächlich vor endgültige Probleme stellen. Gerade daran wird aber auch leicht ersichtlich, weshalb wir auch bei der Vermeidung dieser globalen Katastrophe immer wieder unsere Instrumente und Schritte überdenken und gegebenenfalls verändern müssen. Wissenschaft auf demokratischer Basis ruht zum Glück nie, bringt neue Erkenntnisse hervor, die zu einer Änderung unserer Strategien führen. Letzteres gilt auch für andere Politikfelder, die hier allerdings nicht alle aufgezählt werden sollen. Social Media und ein global agierender Online-Handel lassen alles, also auch Politik als etwas erscheinen, das heute bestellt, morgen aber auch wieder als Retoure zurückgegeben werden kann. Eigentlich dürfte leicht zu verstehen sein, weshalb dies in einer Demokratie nicht funktionieren kann, aber offensichtlich kapieren immer weniger Menschen, dass Politik ein hartes Brot ist, das nicht immer leichtverdaulich sein kann.
Um überhaupt glaubwürdig nach Lösungen für reale – nicht konstruierte und gepuschte – Probleme zu suchen, ist halt auch die Erarbeitung von Expertise erforderlich, deren Ausmaß am selbst erreichten Wohlstand nicht bemessen werden kann.
Deshalb sind politische Akteur*innen häufig dann am engagiertesten und glaubwürdigsten, wenn sie eben erkennen lassen, dass um erforderliche Veränderungen zäh gerungen werden muss. Eine Klientelpolitik wie sie die Union und die sogenannten Liberalen zu oft betreiben, dürfte hierfür nicht geeignet sein. Denk´doch einmal darüber nach.
TrumPeter am 09.02.2025